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Jahreshauptversammlung 2018: FWG entwickelt sich positiv

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Bericht zur Jahreshauptversammlung 2018

Am 23.3. fand unsere diesjährige Jahreshauptversammlung statt. Trotz der deutlich merkbaren Grippewelle war sie mit Vorstand und mehr als 30 Mitgliedern gut vertreten.

Vorsitzender Wolfgang Hofmann gab in gewohnter und souveräner Weise seinen Bericht ab, ging aber über das laufende Jahr hinaus, und auf seine Vita in der FWG ein.
Grund: sein – bereits im Vorjahr angekündigter – Rücktritt. Er ließ seine Aktivitäten als erster Kreisbeigeordneter und als Vorsitzender der FWG Lahn-Dill Revue passieren. Aus Altersgründen wolle er „Platz machen“ erklärte Hofmann, was allerdings nur für den Vorsitz gelte, denn als Dezernent im Lahn-Dill-Kreis gehört er noch bis Dezember dem Vorstand an und möchte diesen insbesondere mit Öffentlichkeitsarbeit unterstützen.

Fraktionsvorsitzender Roland Esch berichtete über die Arbeit der FWG LDK Kreistagsfraktion. Die FWG sei eine aktive Fraktion. „Wir haben regelmäßig und an allen Veranstaltungen und Sitzungen teilgenommen, ebenso regelmäßig unsere Fraktionssitzungen sowie eine Klausurtagung durchgeführt“. In der gut funktionierenden Koalition mit SPD, Bündnis 90 die Grünen und FDP gelinge es der FWG - als zweitgrößtem Koalitionspartner – ihre Meinung einzubringen und gut zu vertreten. Selbstverständlich sei jede Koalition aber auch von Kompromissen geprägt. Das liege in der Natur der Sache. Zusammengefasst berichtete Roland Esch:
Schwerpunkte waren und sind die Schulpolitik, Stichwort Schulprogramme und geplantes Schulzentrum, aber auch und insbesondere Finanzpolitik, ein Thema, das nicht nur von erheblicher Bedeutung Kreis sondern auch für Städte und Gemeinden ist.
Die FWG sieht sich dabei als Bindeglied zwischen den Gebietskörperschaften und sieht sich als Vermittler der Interessen. Konkret wird dies wiederkehrend an der Gestaltung der Kreis- und Schulumlagen bzw. an der Finanzierung gemeinsam genutzter Anlagen wie z.B. Turnhallen und Schwimmbädern. Finanziell werden uns in der Zukunft die Hessenkasse und der Ausstieg – übrigens vorzeitig – aus dem Schutzschirm beschäftigen.

Jenseits dieser Themen ist eines unserer zentralen Anliegen die Reform der Kita Betreuung und insbesondere deren Finanzierung. „Hier haben wir bereits im Juni vergangene Jahres einen Resolutionsantrag an das Land gestellt, der – aufgrund der folgenden politischen Entwicklung – jetzt in einer gemeinsamen Resolution der Koalition münden soll.“ Wir wollen erreichen:

  1. Gebührenfreie Kitas für alle Kinder und alle zur Verfügung stehenden Betreuungszeiten.
  2. Optimierung der Qualität der Betreuung in allen Kitas
  3. Entlastung der Kommunen durch gerechte Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen. Erreicht werden soll die Übernahme der Personalkosten oder die Übernahme von 2/3 aller Betriebskosten durch das Land
  4. Eigenständige Finanzierung dieser Aufgaben ohne Belastung der kommunalen Finanzen, z.B. durch Belastung des des kommunalen Finanzausgleichs

Es zeichnet sich ab, dass eine gemeinsame Resolution zustande kommt, ein gutes positives Zeichen für die Koalition. Und vor Wahlen sind solche Aufforderungen gewöhnlich auch alles andere als nutzlos.

Mit unseren und allen anderen Themen sind wir mittendrin und vertreten unser Ansichten auch in den Sitzungen, wobei wir uns nach Fachgebieten aufteilen. Nicht zu unerschätzen ist unser Engagement aber auch im KA, wo sich insbesondere Wolfgang Hofmann den wichtigen Themen rund um Vereine und Ehrenamt als Dezernent annimmt, eine wichtige und nicht zu unterschätzende Aktivität. Insgesamt ziehen wir eine durchaus positive Bilanz. Gleichwohl wolle man die Arbeit in Zukunft weiter verbessern, sich besser vernetzen. Unter anderem durch verbesserte Anbindung an die Ortsverbände und Vereine.